Hallo Frizl,
natürlich hast du recht, Schulabgänger sind in einer anderen Situation.
Es ist schwierig hier auf diese threads zu antworten, weil nur sehr wenig Informationen gegeben werden. So muß man halt vermuten und raten was nun eigendlich das Problem ist.
Bei Schulabgängern ist es wichtig das diese sich Ausbildungssuchend beim AA melden. Dann läuft auch das Kindergeld weiter. Wie rostfa mit dem link informiert hat, muß man sich dann regelmäßig beim AA melden. Sonst gehen die davon aus, dass kein Interessen an einer Vermittlung besteht.
Wichtig ist der Teil der Ausbildungssuche für das Kindergeld. Wenn man sich nur Arbeitssuchend meldet dann gibt es kein Kindergeld. Weil dies nur während der Ausbildung weiter gezahlt wird.
Ja, ich weiß wie Überbelastet die Gerichte mit den AA-Angelegenheiten sind. Je mehr kämpfen, desto besser. Von deinem posting entnehme ich du kümmerst dich auch etwas um Betroffene. Gut so!
Ich sehe gerade du bist mit den Gerichten durcheinander geraten.
Wenn man einen Widerspruch beim AA abgibt und dieser Widerspruch abgelehnt wird dann kann man klagen.
Diese Klage wird dann beim örtlichen Sozialgericht geführt. Ist man mit dem Urteil des örtlichen Sozialgerichts nicht einverstanden dann kann man weiter klagen vor dem Landesgericht (jedes Bundesland hat eigene). Sollte es so sein, dass man wiederum nicht zufrieden mit dem Urteil des Landesgerichts ist dann geht es zum Bundesgericht.
Urteile vom Bundesgericht sind für alle Bundesländer gültig. Urteile vom Landesgericht dagegen eher gültig für das jeweilige Bundesland (man kann sich aber auf Urteile von anderen Bundesländern beziehen, wenn man klagt).
Das Bundesverfassungsgericht macht etwas anderes.
Beispiel:
Zur Zeit liegt eine Klage beim Bundesverfassungsgericht über die Höhe vom derzeitigen Regelsatz.
Jemand war der Ansicht, dass der Regelsatz von HartzIV nicht ausreichend ist um den Grundbedarf zu decken so wie es das HartzIV Gesetz angibt. Diese Person reichte also eine Klage ein gegen dieses Gesetz.
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet ob ein erlassenes Gesetz richtig ist oder ob es neu überarbeitet werden muß.
Das ist alles mal nur kurz erklärt. Habe auch eine Weile gebraucht um das alles zu verstehen.
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